Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine
Geschäftsbedingungen für die Nutzung von
www.hellojet.com
Stand 1. August .2020
Die folgenden
Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis
zwischen HelloJet und seinen Kunden sowie zwischen HelloJet und den
Operatoren, welche die Verfügbarkeit ihrer Flugzeuge über
die Internetplattform www.hellojet.com vermarkten.
Vertragspartner
für beide ist JetRelation UG (haftungsbeschränkt)
Unterberg 15b 13, 21033 Hamburg) Die Anerkennung der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen ist Voraussetzung für die
Registrierung.
Abschnitt 1: Kunden
1 Gegenstand des
Vertrages
1.1 HelloJet ist eine Online-Plattform, die
gewerblichen und privaten Kunden Informationen über die
Position und Verfügbarkeit von Luftfahrzeugen bereitstellt.
Dadurch können diese schnell und einfach ein
Geschäftsreiseflugzeug bei einem Flugzeugbetreiber (Operator)
chartern.
1.2 Gegenstand des Vertrags ist ausdrücklich
nicht die Beförderung von Passagieren oder die Vermittlung
einer solchen Beförderung. HelloJet wird durch den
Vertragsabschluss nicht Luftfrachtführer im Sinne des
Montrealer Übereinkommens.
2 Zugang/Vertragsschluss
2.1
Der Zugang zur Nutzung des HelloJet-Services setzt die Registrierung
voraus. Hierfür benötigt der Kunde eine E-Mail-Adresse
und ein von ihm selbst gewähltes Passwort.
2.2 Mit der
Anmeldung entsteht zwischen HelloJet und dem angemeldeten Kunden
zunächst ein kostenloses Vertragsverhältnis, das sich
nach den Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
richtet.
2.3 Nach Anmeldung bietet HelloJet dem Kunden
verschiedene kostenpflichtige Leistungen an. Vertragliche Grundlage
dafür sind ebenfalls diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Der Kunde wird vor Abschluss eines kostenpflichtigen
Vertragsverhältnisses über den Inhalt der jeweiligen
kostenpflichtigen Leistung, die Preise und die Zahlungsbedingungen
informiert. Mit Betätigen des Buttons „Kaufen“
erklärt der Kunde, einen Vertrag über die von ihm
gewählten kostenpflichtigen Leistungen abschließen zu
wollen. Das Vertragsverhältnis hierüber entsteht mit der
E-Mail-Bestätigung der Bestellung durch HelloJet.
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Kostenlose und kostenpflichtige Leistungen
3.1. Nach Abschluss
der Registrierung hat der Kunde die Möglichkeit, auf Grundlage
eines Katalogs von Kriterien (Datum, Flugstrecke, Zahl der
Passagiere, Ausstattungsmerkmale) kostenlos die Verfügbarkeit
von Flugzeugen im Umkreis eines beliebigen Startflughafens sowie
unverbindliche Schäützungen für den
voraussichtlichen Charterpreis abzufragen.
3.2 Im Rahmen der
kostenpflichtigen Leistungen stellt HelloJet außerdem
zusätzliche Informationen (Bilder) über die in der
Auswahlliste enthaltenen Flugzeuge, die Namen der jeweiligen
Operatoren sowie die zur Kontaktaufnahme mit ihnen erforderlichen
Informationen bereit. Der Kunde kann ein Charterangebot auch direkt
über die Website von HelloJet anfordern indem er auf den
entsprechenden Button klickt. HelloJet erhält von Seiten des
Operators weder eine Vergütung für diese Kontaktaufnahme
noch auf den Abschluss eines Chartervertrages bezogene
Provisionen.
3.3 Der Leistungsumfang der Services von HelloJet
sowie ihr Preis sind in ihrer jeweils aktuellen Form unter der Rubrik
„Preise“ aufgeführt.
3.4 Der Service von
HelloJet ist durchgehend 24 Stunden, sieben Tage die Woche
zugänglich mit einer Verfügbarkeit von 99,5 % im
Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Ausfallzeiten durch Wartung
und Software-Updates sowie Zeiten, in denen der Dienst aufgrund von
technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich
von HelloJet liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.),
nicht über das Internet zu erreichen ist. Um den Service von
HelloJet in vollem Umfang nutzen zu können, muss der Kunde
jeweils die neuesten (Browser-) Technologien verwenden bzw. deren
Verwendung auf seinem Computer ermöglichen (z.B. Aktivierung
von Java Skript, Cookies, Pop-ups). Bei Benutzung älterer oder
nicht allgemein gebräuchlicher Technologien kann es sein, dass
der Kunde die Leistungen von HelloJet nur eingeschränkt nutzen
kann.
4 Datennutzung, Datenweitergabe und
Datenweitervermittlung
4.1 HelloJet nimmt den Schutz der
persönlichen Daten seiner Nutzer sehr ernst. Alle
personenbezogenen Daten werden vertraulich und entsprechend der
gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser
Datenschutzerklärung behandelt.
Personenbezogene Daten
werden ohne die ausdrückliche Zustimmung der jeweiligen Nutzer
nicht an Dritte weitergegeben. Wir weisen darauf hin, dass die
Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per
E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser
Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht
möglich.
4.2. HelloJet erhebt und speichert automatisch
Informationen in so genannten Server-Log Files, die Ihr Browser
automatisch an uns übermittelt. Dies sind:
- Browsertyp/
Browserversion
- verwendetes Betriebssystem
- Referrer
URL
- Hostname des zugreifenden Rechners
- Uhrzeit der
Serveranfrage
Diese Daten sind nicht bestimmten Personen
zuordenbar. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen
Datenquellen wird nicht vorgenommen. Wir behalten uns vor, diese
Daten nachträglich zu prüfen, wenn uns konkrete
Anhaltspunkte für eine rechtswidrige Nutzung bekannt
werden.
4.3. HelloJet speichert darüber hinaus alle
Suchanfragen in anonymisierter Form. HelloJet ist berechtigt diese
Daten statistisch auszuwerten und die Ergebnisse Dritten in
anonymisierter Form zugänglich zu machen.
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Kündigung/Verlängerung
5.1 Der Kunde hat jederzeit
das Recht, den Vertrag über die kostenlose Mitgliedschaft mit
sofortiger Wirkung zu kündigen. Die Kündigung der
kostenlosen Mitgliedschaft erfolgt wirksam durch Betätigung des
Links "Account löschen" in der Nutzerverwaltung und
die Bestätigung dieses Vorgangs durch die Eingabe des
persönlichen Passworts.
5.2 Die kostenpflichtige
Mitgliedschaft (Bronze, Silver, Gold, Platinum, Professional) endet
mit Ablauf der jeweils vereinbarten Vertragslaufzeit automatisch. Um
einen unterbrechungsfreien Service zu ermöglichen darf HelloJet
den Kunden vor Ablauf kontaktieren, um ihn über die Konditionen
einer Vertragsverlängerung zu informieren.
Die ordentliche
Kündigung der kostenpflichtigen Mitgliedschaft führt
nicht automatisch zur Kündigung der kostenlosen Mitgliedschaft.
Hierfür ist nach Ziffer 5.1 zu verfahren.
5.4 Die
außerordentliche Kündigung richtet sich nach den
gesetzlichen Vorschriften. Sie bedarf der Textform.
6 Haftung
von HelloJet
6.1 HelloJet kann nicht für falsche Angaben
der Operatoren in Bezug auf Leistung, Kapazität, Ausstattung
und Verfügbarkeit ihrer Flugzeuge verantwortlich gemacht
werden. Hieraus folgt, dass HelloJet keine Haftung für die
Richtigkeit der Ergebnisse der durch den Kunden vorgenommenen Abfrage
übernimmt. HelloJet haftet insbesondere nicht dafür, dass
das Charterunternehmen über die erforderlichen Genehmigungen
(Air Operator Certificate etc.) für die Durchführung des
angebotenen Fluges verfügt.
6.2 HelloJet schuldet
lediglich die Bereitstellung der IT-Dienstleistungen zur
automatischen Suche nach verfügbaren Flugzeugen, nicht aber den
Erfolg. HelloJet stellt nur die technische Vorrichtung bereit, die -
unter den in Ziffer 3 dargelegten Voraussetzungen - generell eine
Kontaktaufnahme ermöglicht.
6.3 HelloJet übernimmt
überdies keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von
Informationen. Für eine solche unzulässige oder
gesetzwidrige Nutzung ist jede Haftung von HelloJet
ausgeschlossen.
6.4 HelloJet gewährleistet nicht den
jederzeitigen ordnungsgemäßen Betrieb bzw. die
ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Service.
Insbesondere haftet HelloJet nicht für Störungen der
Qualität des Zugangs zum Service aufgrund höherer Gewalt
oder aufgrund von Ereignissen, die HelloJet nicht zu vertreten
hat.
Ferner haftet HelloJet nicht für die unbefugte
Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Kunden
(z.B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die
Datenbank).
7 Verantwortlichkeit des Kunden, Verbot der
Missbräuchlichen Verwendung
7.1 Der Kunde ist für
den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen,
die er über sich bereitstellt, allein verantwortlich.
Vorsätzlich und/oder in betrügerischer Absicht gemachte
Falschangaben können zivilrechtliche Schritte nach sich
ziehen.
7.2 Der Kunde versichert ferner, dass er den
HelloJet-Service ausschließlich für die Zwecke seines
Unternehmens nutzt. Er ist insbesondere nicht berechtigt, die Dienste
oder den Inhalt zu kopieren, zu verändern, bereitzustellen, in
Echtzeit wiederzugeben, unterzulizensieren oder weiterzuverkaufen
sowie Dritten die Nutzung der Dienste oder des Inhalts unter
Verwendung seiner Kontoinformationen zu ermöglichen oder zu
gestatten,
7.3. Nicht erlaubt ist, Inhalte systematisch
auszulesen (z.B. durch ein Programm oder durch bloßes
Kopieren), um sie außerhalb des HelloJet-Dienstes zu nutzen.
Verboten ist insoweit auch der Einsatz von Computerprogrammen zum
automatischen Auslesen von Dateien, wie z.B. Crawlern.
7.4 Der
Kunde verpflichtet sich, HelloJet von jeglicher Art von Klagen,
Schäden, Verlusten oder Forderungen schadlos zu halten, die
durch seine Anmeldung und/oder Teilnahme bei diesem Service entstehen
könnten, sofern der Kunde schuldhaft gehandelt hat. Dies gilt
insbesondere für Schäden wegen des Ausfalls von
Dienstleistungen für andere Kunden, eines Verstoßes gegen
diese Geschäftsbedingungen, wegen der Verletzung von
Immaterialgütern oder sonstiger Rechte. Der
Aufwendungsersatzanspruch ist der Höhe nach auf die notwendigen
bzw. die zu einem bestimmten Zweck erforderlichen Aufwendungen
beschränkt.
Abschnitt 2: Operatoren
8 Gegenstand des
Vertrages und Laufzeit
8.1. HelloJet veröffentlicht auf
seiner Website die Position und Verfügbarkeit der Flugzeuge von
Flugzeugbetreibern, die über ein gültiges AOC verfügen,
und stellt diese Informationen zusammen mit den Kontaktdaten
potentiellen Charterkunden zur Verfügung. Eine aktive
Vermittlung von Flüge im Sinne eines Brokerage erfolgt
nicht.
8.2. HelloJet kann für diese Dienstleistung eine
Vergütung berechnen. Dies erfordert eine gesonderte
Absprache.
8.3. Der Operator ist für die Richtigkeit der
von ihm zur Verfügung gestellten Informationen
verantwortlich.
8.4. Der Operator stellt HelloJet eine Kopie
seines AOC zur Verfügung und verpflichtet sich HelloJet
unverzüglich über Veränderungen in Bezug auf sein
AOC zu unterrichten.
8.5. Der Vertrag zwischen HelloJet und dem
Operator ist mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende kündbar.
Unabhängig davon ist der Operator berechtigt, die Anzahl der
Flugzeuge, deren Verfügbarkeit auf HelloJet veröffentlicht
wird, jederzeit seinem Bedarf anzupassen.
Abschnitt 2: Sonstige
Bedingungen 9. Nutzungs- und Urheberrechte
HelloJet ist im
Verhältnis zum Kunden alleiniger Rechtsinhaber der
Vervielfältigungs-, Verbreitungs-, Verarbeitungs- und
sämtlicher Urheberrechte sowie des Rechts der unkörperlichen
Übertragung und Wiedergabe der HelloJet-Website sowie der
einzelnen in ihr enthaltenen Inhalte. Die Nutzung sämtlicher
Programme und der darin enthaltenen Inhalte, Materialien sowie
Marken- und Handelsnamen ist ausschließlich zu den in diesen
Geschäftsbedingungen genannten Zwecken zulässig.
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Gerichtsstand und anwendbares Recht
Es gilt das Recht der
Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss deutschen
Kollisionsrechts.
11 Sonstiges
11.1 HelloJet ist
berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der
Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu
beauftragen, sofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile
entstehen.
11.2 Sollte eine Bestimmung des Vertrags oder der AGB
unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig
sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht
berührt. Ergänzend gelten die gesetzlichen
Bestimmungen.
12.6 Verantwortlich für den Inhalt des
Service ist die JetRelation UG (haftungsbeschränkt), Unterberg
15b, 21033 Hamburg, vertreten durch einen ihrer Geschäftsführer.